Hausordnung

Die Hausordnung regelt das Miteinander mehrerer Parteien in einem Gebäude

Der Bahnhof hat sie, die Bücherei, das Stadion und das Mietshaus ebenso: eine Hausordnung. Neben dem Mietvertrag fristet sie eher ein Schattendasein. Meist wird sie erst zur Hand genommen, wenn es kracht. Sinn einer Hausordnung ist, Regeln zum reibungslosen Zusammenleben, zum Schutz des Gebäudes sowie zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung im Haus aufzustellen. Ist eine Hausordnung klar definiert und gut durchdacht, kann sie Missverständnissen vorbeugen und so für ein friedliches Miteinander sorgen.

Die Hausordnung sorgt für ein gutes Zusammenleben

HausordnungDer Bahnhof hat sie, die Bücherei, das Stadion und das Mietshaus ebenso: eine Hausordnung. Neben dem Mietvertrag fristet sie eher ein Schattendasein. Meist wird sie erst zur Hand genommen, wenn es kracht. Sinn einer Hausordnung ist, Regeln zum reibungslosen Zusammenleben, zum Schutz des Gebäudes sowie zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung im Haus aufzustellen.

Festgelegt werden kann in einer Hausordnung grundsätzlich alles. Inhaltlich sind viele so bunt wie eine Kindermalerei. Vorgaben gibt es nicht, weil Hausbewohner die Dinge im Rahmen des sogenannten Selbstorganisationsrechts untereinander regeln sollen. Der Bedarf scheint grenzenlos. Bezogen auf Wohnimmobilien können Hausordnungen sehr lang sein. Angefangen mit Blumenkästen, Fußmatten, Rollatoren, Getränkeautomaten über Grillen bis hin zu Putzdienst, Wäschewaschen, Trocknen, Hausmeisterservice und so weiter.

Mieter bekommen die Hausordnung in der Regel zusammen mit dem Mietvertrag überreicht. Mit der Unterschrift wird sie Teil des Vertrages. In der Konsequenz hat der Mieter die Regeln einzuhalten. Sind in einer Wohnanlage einheitliche rote Blumenkübel vorgesehen, ist das verbindlich. Im Gegensatz dazu können Bewohner getrost Vorschriften ignorieren, die im Juristendeutsch „überraschende Klausel“ heißen. Zum Beispiel die Regelung, schon an der Wohnungstüre die Hausschuhe anzuziehen. Eine solche Vorschrift ist nämlich verboten. Ebenso, dass Kinderwagen und Rollatoren nicht im Flur abgestellt werden dürfen, wenn genug Platz vorhanden ist.

Nachträgliche Änderungen der Hausordnung sind grundsätzlich möglich – solange dem Mieter daraus keine über den Mietvertrag hinaus gehenden weiteren Pflichten erwachsen, wie zum Beispiel Räum- und Streupflicht. Schließzeiten dürfen dagegen ergänzt werden, wenn zuvor eingebrochen wurde. In solchen Fällen heißt das Argument „Notwendigkeit“. Vermieter sollten im Mietvertrag immer auf die ausgehändigte Hausordnung hinweisen und sich nicht darauf verlassen, dass ein Mieter diese im Treppenhaus liest.

Pflicht ist eine Hausordnung allerdings nicht. Gibt es sie nicht, sollen die Bewohner ihre Angelegenheiten in Absprache untereinander klären. Dabei soll zwar jeder zu seinem Recht kommen, gleichzeitig aber Rücksicht nehmen. Das Gebot der Rücksichtnahme gilt immer. Im Streitfall kann sich grundsätzlich niemand auf vermeintlich angestammte Rechte berufen – nach dem Motto: „Hier habe ich aber immer geparkt.“ Das Mietrecht kennt kein Gewohnheitsrecht.

Mitglieder einer WEG-Gemeinschaft können laut WEG-Gesetz Paragraf 15 eine Hausordnung für Ihre Anlage verlangen. Dazu reicht im Prinzip eine Bitte auf der Eigentümerversammlung.